Herausgeber dieser Seiten ist:

Gemeinde Bad Essen
Lindenstraße 41/43
49152 Bad Essen

Telefon: +49 (0) 5472 401 – 0
eMail: info@badessen.de
Internet: www.badessen.de

Die Gemeinde Bad Essen ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Timo Natemeyer.

Inhaltlich verantwortlich gemäß § 10 MDStV: Bürgermeister Timo Natemeyer

Haftungshinweis

Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Sites sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Wir haben keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der externen verlinkten Sites und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller externen verlinkten Sites.

Der Herausgeber bemüht sich nur vollständige und richtige Informationen zu veröffentlichen. Gleichwohl kann keine Garantie für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen übernommen werden. Der Herausgeber haftet nicht für direkte oder indirekte Schäden, die mit der Nutzung dieses Informationsangebotes in Verbindung gebracht werden können.

Personenbezogene übersandte Daten werden nur für interne Zwecke und entsprechend den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) gespeichert und keinesfalls ohne Zustimmung an Dritte weitergegeben.

Zugangseröffnung gemäß § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

Für das Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 1 Niedersächsisches Verwaltungsverfahrensgesetz (NVwVfG) in Verbindung mit § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. Gemäß § 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht. Die Gemeinde Bad Essen hat die elektronische Kommunikation für Verwaltungsverfahren eröffnet.

Als virtuelle Poststelle wird das Produkt „Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach“ (EGVP) verwendet. Damit besteht die Möglichkeit zur rechtsverbindlichen und vertraulichen (verschlüsselten) elektronischen Kommunikation mit der Verwaltung.